Allgemeine Geschäftsbedingungen medical text Dr. Hermanns
(im Folgenden medical text) ) für den Abo – Dienst www.arztundabrechnung.de

  1. Allgemeines
    Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen medical text und dem künftigen Nutzer von Leistungen von medical text nach diesen AGB ( im Folgenden Kunde).
    Mit der Bestellung bei medical text erkennt der Kunde die AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung an. Entgegenstehende AGB des Kunden werden nicht anerkannt und werden nicht Vertragsinhalt. Die AGB können auf den Internetseiten von medical text (www.arztundabrechnung.de und www.medical-text.de ) eingesehen werden.
  2. Gegenstand
    Gegenstand der AGB ist der Vertragsabschluss über die kostenpflichtige Nutzung des von medical text angebotenen Online – Dienstes „ arztundabrechnung“ (www.arztundabrechnung.de) zur Abrechnung ärztlicher Leistungen mit den kommentierten Gebührenordnungen EBM, GOÄ und UV-GOÄ und Hinweisen und Abrechnungsbeispielen zu IGeL-Leistungen. Ferner aufgenommen sind die Bereiche „Arzt+Recht“ und „Arzt+Finanzen“.
  3. Vertragsschluss / Lieferung
    Mit der Bestellung erklärt der Kunde/Abonnent verbindlich, dass er den Zugang zu dem von medical text angebotenen Online – Dienst „arztundabrechnung“ abonnieren will.
    Der Vertrag zwischen medical text und dem Kunden kommt mit Zugang der schriftlichen Annahme der Bestellung und der Übermittlung von Log-in-Daten an den Kunden durch medical text zustande.
  4. Widerruf des Vertrages
    Gemäß § 13 BGB sind Verbraucher natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihren gewerblichen noch ihrem selbständigen beruflichen Tätigkeiten zugerechnet werden kann.
    Ist ein Kunde Verbraucher iSd § 13 BGB, hat er das Recht, seine Abonnementserklärung innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Annahmeerklärung von medical text zu widerrufen. Die Widerrufsbelehrung wird dem Verbraucher in der Annahmeerklärung von medical text gesondert schriftlich mitgeteilt.
  5. Preise, Zahlungsbedingungen, Rechnungsstellung
    Die jeweiligen Preise und die Zahlungsbedingungen des Abonnements sind im Bestellformular auf den Internetseiten von medical text festgehalten. Der jährliche Abo-Preis ist mit Rechnungsstellung und Übermittlung der Log-in-Daten fällig. Die Rechnungsstellung durch medical text erfolgt unmittelbar nach Vertragsabschluss.
    Zahlungen sind vom Kunden ohne Abzug auf eines der in der Rechnung angegebenen Konten vorzunehmen. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist medical text berechtigt, den Bezug der Leistungen zu sperren.
  6. Laufzeit / Kündigung
    Soweit von den Parteien des Vertrages nichts anderes vereinbart wird, gilt für den Vertrag eine Laufzeit von einem Jahr, beginnend mit dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ( Ziffer 3 ).
    Die Laufzeit verlängert sich um weitere 12 Monate, wenn der Vertrag nicht mit einer Frist von 1 Monat zum Ende der Laufzeit schriftlich von einer der Vertragsparteien gekündigt wird.
    Bei Beendigung des Vertrages wird von medical text der Zugang des Kunden zum Online-Dienst sofort gesperrt.
  7. Rechte und Pflichten des Abonnenten
    Beim Online-Dienst „arztundabrechnung“ von medical text sind ausschließlich der Kunde sowie das Personal seiner Praxis oder Klinikabteilungen, die mit ihm in einem Dienst- oder Arbeitsverhältnis stehen, nutzungsberechtigt.
    medical text stellt dem Nutzungsberechtigten eine Zugangsmöglichkeit (log-in-Daten) zur Verfügung. Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zu halten und einen Missbrauch zu vermeiden.
    medical text ist berechtigt, den Zugang sofort zu sperren, wenn ein Missbrauch vorliegt. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass bei ihm die technischen Voraussetzungen für den Zugang zum Online-Dienst vorliegen. Der Anschluss zur Nutzung des Online-Dienstes erfolgt auf Veranlassung und auf Kosten des Kunden.
    Für die Nutzung der Online-Dienste erwirbt der Kunde für sich und die Nutzungsberechtigten das einfache, nicht ausschließliche, nicht unterlizensierbare, auf Dritte nicht übertragbare und auf die Vertragslaufzeit ( Ziffer 6 ) befristete Nutzungsrecht an den jeweiligen Daten. Damit ist nicht verbunden der Erwerb von Rechten an den Inhalten.
    Der Kunde anerkennt, dass es sich bei den bestellten Online-Diensten um von medical text hergestellte Datenbankwerte und Datenbanken im Sinne von §§ 4 Abs.2, 87a Abs.1 UrhG handelt. Der Kunde darf die Ergebnisse seiner Recherchen nur für den eigenen Gebrauch verwenden.
  8. Mängelansprüche / Haftung von medical text
    Für die Aktualität und Bearbeitung der Produkte wendet medical text die erforderliche Sorgfalt auf. medical text übernimmt aber keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der einzelnen Inhalte und deren Auswahl. Mängelansprüche für inhaltliche Fehler sind ausgeschlossen. medical text haftet nicht für Schäden, die durch Störungen an Leitungen, Servern und sonstigen Einrichtungen entstehen, die sich nicht im Verantwortungsbereich von medical text befinden.
    Bei einer Verletzung des Vertrages haftet medical text nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten; eine darüber hinausgehende Haftung von medical text ist ausgeschlossen.
  9. Vertragsverletzung des Kunden
    Verletzen der Kunde oder seine berechtigten Nutzer Bestimmungen des Vertrages in so erheblicher Weise, dass für medical text eine Fortführung des Vertrages unzumutbar ist, so ist medical text zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. Daneben ist medical text berechtigt, den Zugriff auf den Online-Dienst zu sperren.
  10. Datenschutz / Vertraulichkeit
    Die bei der Bestellung und Nutzung von medical text erhobenen, gespeicherten personenbezogenen Daten des Kunden werden ausschließlich zur Abwicklung der von medical text geschuldeten Leistungen verwandt.
    Geschäftliche Daten des Kunden werden von medical text nicht zum Zwecke der Werbung genutzt. Personenbezogene Daten werden nicht weitergegeben; ausgenommen davon sind Dienstleister von medical text wie Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer. medical text gibt dem Kunden auf Nachfrage unentgeltlich und unverzüglich Auskunft über die gespeicherten personenbezogenen Daten.
  11. Schlussbestimmungen
    Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Nebenabreden, Ergänzungen oder Änderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
    Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
    Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.